§ 1 – Allgemeines

1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen der Firma mawo-IT e.U. gegenüber ihren Vertragspartnern (nachfolgend auch: Kunden). Diese Bedingungen gelten ebenfalls für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn und soweit mawo-IT e.U. deren Geltung ausdrücklich und schriftlich zustimmt. Insbesondere stellt die Ausführung von Leistungen oder Lieferungen seitens mawo-IT e.U. kein Anerkenntnis fremder Bedingungen dar.

3. Änderungen dieser AGB werden dem Kunden in Textform mitgeteilt. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen zwei Wochen nach Zugang der Mitteilung schriftlich widerspricht. Auf diese Rechtsfolge wird der Kunde in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen.

§ 2 – Angebote und Vertragsschluss

1. Alle Angebote der mawo-IT e.U. sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Die Darstellung von Produkten und Dienstleistungen auf der Website oder in sonstigen Medien stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar.

2. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung der mawo-IT e.U. oder durch tatsächliche Erbringung der Leistung zustande. Mündliche Nebenabreden und Zusicherungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.

3. Soweit Produkte oder Dienstleistungen aufgrund technischer Weiterentwicklung oder Änderungen angepasst werden, sind geringfügige Abweichungen zulässig, sofern diese für den Kunden zumutbar sind und den Vertragszweck nicht beeinträchtigen.

§ 3 – Lieferung und Erfüllungsort

1. Erfüllungsort für sämtliche vertraglichen Leistungen der mawo-IT e.U. ist der Geschäftssitz des Unternehmens, soweit nichts Abweichendes vereinbart wurde.

2. Versendungen erfolgen stets auf Gefahr und – sofern nicht anders vereinbart – auf Kosten des Kunden. Dies gilt auch dann, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist.

3. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Gerät mawo-IT e.U. mit einer Leistung in Verzug, so hat der Kunde zunächst eine angemessene Nachfrist zu setzen. Erst nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.

§ 4 – Drittanbieter und Lizenzbedingungen

1. Soweit mawo-IT e.U. Leistungen von Drittanbietern vermittelt (z. B. Software, Hosting-Dienste, Domainregistrierung), gelten ergänzend die jeweiligen Geschäfts-, Nutzungs- oder Lizenzbedingungen dieser Drittanbieter.

2. Der Kunde erkennt diese Bedingungen mit Inanspruchnahme der entsprechenden Drittleistungen ausdrücklich an. Für etwaige Verstöße gegen solche Bedingungen haftet der Kunde gegenüber dem Drittanbieter sowie gegenüber mawo-IT e.U. in vollem Umfang.

§ 5 – Urheber-, Nutzungs- und Reproduktionsrechte

1. Der Kunde versichert mit Auftragserteilung, über sämtliche zur Ausführung erforderlichen Rechte an übermittelten Daten, Inhalten oder Materialien zu verfügen. mawo-IT e.U. haftet nicht für Rechtsverletzungen Dritter infolge fehlender Nutzungsrechte.

2. Sofern mawo-IT e.U. Werke im Sinne des Urheberrechtsgesetzes erstellt, verbleiben sämtliche Urheberrechte beim Unternehmen, soweit keine anderweitige schriftliche Regelung getroffen wurde.

3. Ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung dürfen durch mawo-IT e.U. erstellte Werke – ganz oder in Teilen – weder vervielfältigt noch bearbeitet oder verbreitet werden.

4. mawo-IT e.U. ist berechtigt, abgeschlossene Projekte, Leistungen oder Teile davon für eigene Werbezwecke, etwa als Referenz auf der Website oder in Präsentationen, zu verwenden, sofern keine ausdrückliche Vertraulichkeit vereinbart wurde.

§ 6 – Zahlungsbedingungen

1. Alle Rechnungsbeträge sind, sofern nicht anders vereinbart, sofort nach Zugang der Rechnung ohne Abzug zur Zahlung fällig.

2. Bei Zahlungsverzug ist mawo-IT e.U. berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen gemäß § 456 UGB zu berechnen. Gegenüber Unternehmern beträgt der Zinssatz 9,2 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

3. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Eine Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur möglich, wenn diese rechtskräftig festgestellt oder von mawo-IT e.U. schriftlich anerkannt wurden.

§ 7 – Mängelrüge und Gewährleistung

1. Der Kunde ist verpflichtet, gelieferte Waren oder Leistungen unverzüglich zu prüfen und etwaige Mängel schriftlich zu rügen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 14 Kalendertagen nach Lieferung schriftlich anzuzeigen.

2. Bei berechtigter Mängelrüge steht mawo-IT e.U. ein Wahlrecht zwischen Nachbesserung und Ersatzlieferung zu. Erst nach zweimaligem Fehlschlagen der Nachbesserung kann der Kunde eine Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rücktritt vom Vertrag (Wandlung) verlangen.

3. Jegliche Gewährleistung entfällt, wenn der Kunde ohne Zustimmung von mawo-IT e.U. eigenmächtig Änderungen oder Reparaturen an den gelieferten Leistungen vornimmt.

§ 8 – Haftung

1. mawo-IT e.U. haftet uneingeschränkt nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

3. Die Haftung für Datenverluste ist auf den Aufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden entstanden wäre.

4. Die gesetzliche Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 9 – Datenschutz

1. mawo-IT e.U. verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO.

2. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, sofern dies zur Vertragsabwicklung erforderlich ist oder eine gesetzliche Verpflichtung besteht.

§ 10 – Gerichtsstand

1. Für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis wird – sofern rechtlich zulässig – als ausschließlicher Gerichtsstand das sachlich zuständige Gericht in Judenburg vereinbart.

§ 11 – Salvatorische Klausel

1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

2. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt diejenige wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.

§ 12 – Höhere Gewalt

1. Ist mawo-IT e.U. aufgrund von höherer Gewalt (z. B. Naturkatastrophen, Pandemien, Krieg, Streik, behördliche Maßnahmen) an der Erbringung der vertraglichen Leistungen gehindert, ruhen die Pflichten für die Dauer der Störung.

2. Dauert die Störung länger als 30 Kalendertage an, sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

§ 13 – Mitwirkungspflichten des Kunden

1. Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche zur Vertragserfüllung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.

2. Verzögerungen infolge unterlassener Mitwirkung führen zu einer entsprechenden Verlängerung vereinbarter Fristen und können Mehrkosten verursachen.

§ 14 – Verfügbarkeit und Wartung

1. mawo-IT e.U. gewährleistet eine mittlere jährliche Systemverfügbarkeit von 98,5 %. Geplante Wartungsarbeiten werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt.

2. Kurzfristige Einschränkungen aufgrund von Notfallwartungen bleiben hiervon unberührt, soweit sie zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Betriebs erforderlich sind.

§ 15 – Vertragslaufzeit und Kündigung

1. Sofern nicht anders vereinbart, beträgt die Mindestvertragslaufzeit 12 Monate.

2. Der Vertrag verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn er nicht spätestens drei Monate vor Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit schriftlich gekündigt wird.

3. Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

§ 16 – Subunternehmer

1. mawo-IT e.U. ist berechtigt, zur Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen Subunternehmer einzuschalten.

2. Die Verantwortung für die ordnungsgemäße Vertragserfüllung bleibt in jedem Fall bei mawo-IT e.U. bestehen.